BAV-RS-Corona: steigende Inzidenzen – neue Beschlüsse MPK – Testpflicht kommt zurück

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ministerpräsidentenkonferenz hat am 10. August wieder strengere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Diese sind aktuell aber in Bayern noch nicht näher umgesetzt. Als Rahmen wurde beschlossen, dass der Inzidenzwert von 50 auf 35 herabgesetzt wird und dann ab einem Inzidenzwert von 35 die 3-G-Regelung greift (Zutritt […]

BAV-RS: Sicherheitskonzept wird zum Versand vorbereitet

Liebe Mitglieder,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, die neue Fassung des Sicherheitskonzeptes, welche die seit dem 01.04. gültige Fassung der DGUV Vorschrift 25 „Überfallprävention“ enthält, wurde von der Druckerei geliefert und wird jetzt zum Versand vorbereitet und gemäß den Bestellungen an Sie verschickt. Da sehr viele Bestellungen vorliegen bitten wir Sie weiterhin um ein […]

BAV-RS: Anmeldung bei Spielersperrdatei OASIS ist ab heute möglich

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, nach der kurzfristigen Verschiebung Anfang Juli ist, wie angekündigt, die Anmeldung zur länder- und spielformübergreifenden Spielersperrdatei OASIS ab heute möglich. Die Anmeldung ist verpflichtend für alle Veranstalter von Glücksspielen und ausschließlich digital über ein Online-Formular möglich.Über den Link gelangen Sie zum Antrag. Weitere aktuelle Informationen zum Spielersperrsystem OASIS finden Sie hier. Auch […]

BAV-RS-Corona: 13. Bay. IfSMV bis 25. August verlängert, Regelungen für Schankwirtschaften / Corona-Härtefallregelung

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, in Anlage übersenden wir Ihnen das Protokoll über die heutige Sitzung des Bay. Ministerrats. Die wichtigsten Punkte möchten wir kurz darstellen: Die 13. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird bis 25. August verlängert(eigentlich wäre sie morgen ausgelaufen). Reine Schankwirtschaften dürfen ohne die zunächst angedachten, zusätzlichen Auflagen wie Alkoholverbot oder Sperrstunde öffnen. Es gelten für diesedieselben […]

BAV-RS-Corona: Reine Schankwirtschaften (Kneipen und Bars) im Freistaat dürfen ab sofort auch innen wieder öffnen

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, Reine Schankwirtschaften, also Kneipen und Bars im Freistaat dürfen ab sofort auch innen wieder öffnen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof kippte die Regelung zur Schließung von Innenräumen reiner Schankwirtschaften, wie das Gericht am Freitag mitteilte.Hygienekonzepte seien als Maßnahmen zur Infektionsvermeidung ausreichend. Für Bars und Kneipen ohne Essensangebot gelten damit ab sofort die gleichen Regeln wie […]

BAV-RS: Anträge für Spieler-Selbst- und Fremdsperre bei OASIS, Vorgehen

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, in Anlage übersenden wir Ihnen die an das Sozialkonzept des BAV angepassten Muster für Anträge auf Selbst- und Fremdsperre nach der spielformübergreifenden Sperrdatei OASIS.Die Anträge finden Sie außerdem auf der Homepage des RP Darmstadt unter:Glücksspielstaatsvertrag 2021 | Regierungspräsidium Darmstadt (hessen.de)https://rp-darmstadt.hessen.de/sicherheit/glücksspiel/spielersperrsystem-oasis/glücksspielstaatsvertrag-2021 Spielgäste (Selbstsperre) und Dritte (Fremdsperre) können bereits […]

BAV-RS: Präventionsschulungen nach dem Sozialkonzept – die nächsten Termine

Liebe Mitglieder,sehr geehrte Damen und Herren, an folgenden Terminen können Sie Ihre Mitarbeiter gemäß Sozialkonzept schulen lassen:   Dienstag, 24.08. in Mühldorf, Dozent Dipl. Sozialpädoge (FH) Albert SeitzDienstag 31.08. in Passau, Dozent Dipl. Sozialpädoge (FH) Albert SeitzFreitag, 03.09. in Petershausen, Dozentin Julia SpitzenbergerDonnerstag, 16.09. in Traunstein, Dozent Dipl. Sozialpädoge (FH) Albert SeitzDienstag, 21.09. in Passau, Dozent Dipl. Sozialpädoge (FH) Albert SeitzDonnerstag, 23.09. in […]

BAV-RS: Anträge neue glücksspielrechtl. Erlaubnisse bis 30.09. möglich

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben Sie bereits darauf hingewiesen, dass die aktuellen Erlaubnisse (die aus 2017) nach Art. 15 Abs. 6 des Bay. AGGlüStV bis zum 30.09.2021 weitergelten. Der Antrag für die neue glücksspielrechtliche Erlaubnis ist dann innerhalb dieser drei Monate, also bis zum 30.09.2021 zu stellen. Dann gilt die bisherige Erlaubnis darüber hinaus […]

BAV-RS: neue Sachstand Sozial- und Sicherheitskonzepte

Liebe Mitglieder,sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie kurz über den Sachstand zu den neuen Sozial- und Sicherheitskonzepten informieren: SozialkonzeptDas überarbeitete Sozialkonzept haben wir zur Freigabe beim Bay. Innenministerium eingereicht.Man hat uns zugesagt, dass die aktuellen Sozialkonzepte jedenfalls noch bis zum 30.09.2021 Gültigkeit behalten und man bis dahin das neue Sozialkonzept freigegeben haben will.Sobald das neue […]

BA-RS: Ausführungsgesetz ist seit 01. Juli einzuhalten – Abbau auf max. 3 Konzessionen in einem Gebäude oder Gebäudekomplex seit 01. Juli

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, unter Bezugnahme auf unsere Rundschreiben und Hinweise in der Online-Informationsveranstaltung weisen wir nochmals darauf hin, dass das Bay. Ausführungsgesetz zum GlüStV 2021 am 01. Juli 2021 in Kraft getreten ist. Mehrfachspielhallen:Art. 15 Abs. 6 AGGlüStV regelt, dass die bisherigen Spielhallenerlaubnisse für zunächst drei Monate nach In-krafttreten des Glücksspielstaatsvertrages […]